Gleich lange Spiesse nur Wunschdenken?

07.08.2019

Nach der Inkraftsetzung des aktuellen Lebensmittelgesetzes (LMG) und dem dazugehörenden Verordnungspaket «Largo» per 1. 5. 2017 steht derzeit die erste materielle Revision in Form von «Stretto 3» mit rund 600 Seiten Verordnungstexten, Anhängen und Erläuterungen an.

Trotz des kleineren Umfangs als «Largo» darf «Stretto 3» keinesfalls unterschätzt werden, denn einmal mehr «liegt der Teufel im Detail»! Seitens des SFF ist man daher intensiv daran, eine entsprechende Stellungnahme auszuarbeiten. Nebst mehreren positiven Aspekten fällt vor allem eine Thematik auf, die den Fleischsektor negativ im Kern trifft, nämlich die vorgesehene Gebührenanpassung für die Schlachttier- (STU) und Fleischuntersuchung (FU). Dabei geht es um die geplante Flexibilisierung der Berechnungsbasis, indem nebst den bisherigen Gebühren pro Schlachttier neu auch Ansätze von 3 bis 6 Rappen pro kg Fleisch beziehungsweise 100 bis 160 Franken pro Arbeitsstunde der amtlichen Tierärzte beziehungsweise 60 bis 100 Franken für amtliche Fachassistenten zur Anwendung gelangen sollen! Überdies will man die jeweiligen Gebühren ausserhalb der normalen Arbeitszeiten von Montag bis Freitag, 6 bis 20 Uhr maximal verdoppeln können! Obwohl die STU im Herkunftsbestand neu auch wieder beim Rindvieh zulässig werden soll, ist von einer starken Erhöhung der STU- und FU-Kosten auszugehen, was besonders für gewerbliche, oft dezentral gelegene Schlachtbetriebe einer massiven Zusatzbelastung gleichkommen dürfte – dies im Gegensatz zur in der EU neu vorgesehenen Entlastung! Bedenkt man zudem, dass Lebensmittelkontrollen bei keinen oder geringen Beanstandungen gemäss LMG im Grundsatz gebührenfrei, die STU und FU davon leider ausgenommen sind, dann wird die geplante Verschärfung noch unverständlicher! Denn es geht nicht darum, ob die Besoldung der einzelnen Amtspersonen korrekt ist oder nicht, sondern um einen Paradigmenwechsel von einer Gebühr hin zu einer direkten Aufwandentschädigung zugunsten der einzelnen Kantone! Nachdem der SFF seinen Missmut dazu gegenüber den Tierärzten schon mehrfach klar kundgetan hat, wird er nun wohl nicht darum herumkommen, eine möglichst breite Allianz gegen diesen Swiss Finish zu finden und nötigenfalls auch auf politischer Ebene aktiv zu werden – es sei denn, die Vernunft kehrt bei den zuständigen Amtsstellen gleichwohl noch ein!

Ruedi Hadorn, SFF-Direktor

 
 
 
 
Elias Welti, Leiter Kommunikation und stv. Direktor SFF
 
 
 
 
 

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